lausebande-02-2019

Aktuelles :: Seite 24 Das 2016 begonnene Drama um die Cottbuser Kitage- bühren neigt sich dem Ende entgegen – möglicher- weise mit einem höchst erfreulichen Ausgang für El- tern und Familien in ganz Brandenburg. In der No- vemberausgabe des Familienmagazins Lausebande berichteten wir über die spannenden Entwicklungen, die durch eine Präzisierung im Brandenburger Kita- gesetz im Sommer 2018 ausgelöst wurden. In Para- graph 17 wurden zum 1. August 2018 zwei entschei- dende Dinge klargestellt: Zum einen dürfen die Per- sonalzuschüsse des Landes nicht auf die Eltern- beiträge umgelegt werden. Zum anderen darf der höchste gezahlte Elternbeitrag innerhalb einer Kita die anteilig auf einen Betreuungsplatz anfallenden Betriebskosten nicht übersteigen. Diese Konkretisierung im Kitagesetz wird 2019 vie- lerorts in Brandenburg durch sinkende Kitagebüh- ren zur Entlastung der Eltern führen. Außerdem löste Luxusartikel Kind Teil 10 Rückzahlungen in Potsdam, Cottbus und ganz Brandenburg? sie in den Stadtverordnetenversammlungen mehre- rer Kommunen Diskussionen aus – das Thema: eine Rückzahlung zu viel gezahlter Elternbeiträge. Wir werfen einen Blick ins Land: Potsdam: Rund 18.000 Potsdamer Eltern zahlten in den vergangenen Jahren zu hohe Kitagebühren und dürfen sich auf Rückzahlungen in Höhe von insge- samt mindestens 20 Millionen Euro freuen. Das be- schlossen die Stadtverordneten am 14. Januar in ei- ner Sondersitzung. Laut der Bildungsbeigeordneten Noosha Aubel müssten die Abgeordneten nur noch imMai über den Nachtragshaushalt abstimmen, der regelt, woher das Geld für die Rückzahlungen kom- men soll. Der Wunsch der Verwaltung sei, dass ab Juni die durchschnittlich mehr als 1.000 Euro pro El- ternpaar zurückerstattet werden. Grund zur Freude: Erste Kommunen leiten Rückzahlungen zu viel gezahlter Kitagebühren ein. Weitere könnten folgen. Foto: Designed by rawpixel.com / Freepik