lausebande-09-2020
Titelthema :: Seite 46 allem um Bildung, Arbeitsplätze und die Integration von Benachteiligten. Auch aus diesem Fond flossen von 2014 bis 2020 große Summen. Brandenburg erhielt insgesamt rund 362 Millionen Euro, Sachsen wiederum 663 Millionen. Auch für dieses Programm ist das Gesamtvolumen der kommenden Förderperi- ode von 2021 bis 2027 noch nicht bekannt – vermut- lich dürften es erneut mehrere Hundert Millionen Euro für beide Bundesländer werden. Synergien in der Grenzregion zu Polen und Tschechien (nicht bezifferbar) 2019 produzierte Polen 74 Prozent seiner Energie mit Kohle – Tendenz fallend. Nach dem Willen der Politik und der EU soll der Anteil langfristig stark sinken. Zwar könne es nach Expertenmeinungen noch bis 2060 dauern, bis unser Nachbarland komplett auf Kohleverstromung verzichten kann. Ein Ausstiegsplan lässt generell noch auf sich warten. Doch auch in Polen könnte gelten: Kein Kohleausstieg ohne Schaffung wirtschaftlicher Al- ternativen – und somit umfassende Finanzhilfen. Aus dem Strukturfonds will die EU beispielsweise 600 Millionen Euro für die weniger entwickelten Regionen Polens bereitstellen. Tschechien ist in Sachen Kohleausstieg schon weiter und hat dafür eine Kommission errichtet. Als mög- liche Szenarien nannte die Kommission Kohleaus- stiege in den Jahren 2035, 2040 oder 2045. Auch hier fällt die EU-Förderung üppig aus: So sollen aus den Strukturfonds u.a. 1,55 Milliarden Euro nach Tsche- chien fließen. Gelder, die zur Kaufkraft beider Länder beitragen und somit auch positive Auswirkungen auf ihre Grenzregionen – die brandenburgische und sächsische Lausitz – haben können. Sonderzahlungen für Übergangsregionen: 650 Millionen Euro für Deutschland Im Ende Juli abgestimmten EU-Haushalt ist eine Son- derzahlung für die wirtschaftliche Entwicklung von Übergangsregionen vorgesehen, für die deutschen Kohlereviere gibt es 650 Mio. €. Weitere Finanzhilfen könnten aus einem „Sicherheitsnetz für die Über- gangsregionen“ fließen, Summe noch unbekannt. EFRE-Förderung: Summe unbekannt Der Europäische Fond für regionale Entwicklung (EFRE) dient der Beseitigung von wirtschaftlichen Ungleichheiten – und fördert dafür allerlei Projekte mit Zuschüssen in Höhe von 80 Prozent. Knapp 2.000 Projekte wurden durch das Programm in den Jahren 2014 bis 2020 allein in Brandenburg bezuschusst – das Gesamtvolumen betrug ca. 879 Millionen Euro! Gefördert wurden z.B. Möbel- und Geräteausstattungen von Restaurants, Backstuben und Praxen, Renovierungen zur Steigerung der Energieeffizienz von Unternehmen oder auch die Digitalisierung von Arbeitsabläufen. Das EFRE-För- dervolumen in Sachsen betrug in den vergangenen sechs Jahren sogar ganze 2,8 Milliarden Euro. Die Größe der Fördertöpfe für die kommende Förderperiode von 2021 bis 2027 ist noch nicht bekannt. Vor dem Hintergrund, dass die EU bestrebt ist, Förderprogramme vor allem klimafreundlich auszurichten, besteht jedoch die berechtigte Hoffnung, dass für Brandenburg und Sachsen mit ihrem Lausitzer Revier imWandel erneut erhebliche Finanzspritzen geplant werden. ESF-Förderung: Summe unbekannt Beim Europäischen Sozialfond (ESF) geht es vor Die Grenzstadt Guben könnte von einer künftigen Strukturentwicklung Polens profitieren. (Foto: Naemi-Wilke-Stift, Weiterbildungsnetzwerk Oder Spree Neiße (WBN OSN))
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