lausebande-03-2023

40 › Titelthema Milliardenförderung & Aufbruchstimmung Das liegt auch daran, dass der Bund bereits 2019 mit einem Sofortprogramm die ersten Fördergelder für die Region freigegeben hat. Denn flankiert wird das politisch beschlossene Kohleaus mit mehreren Milliarden Euro Strukturhilfe. Insgesamt stellt der Bund den vier deutschen Kohlerevieren 40 Milliarden Euro bereit, davon stehen gut 17 Milliarden Euro der Lausitz zur Verfügung. Die Strukturmilliarden fließen über zwei Wege ins Lausitzer Revier. Der erste Arm ist für regionale Projekte unter dem Dach der Länder gedacht. Damit kann das Land eigene Projekte finanzieren, aber auch Projekte der Kommunen. Dieses Geld aus dem Länderarm wird in drei Förderperioden ausgezahlt, was bereits für Kritik gesorgt hat, da die Mittel der ersten Förderperiode (2020-2026) bereits weitgehend verplant sind und aktuell keine neuen Projekte beantragt werden können. Sollte der Kohleausstieg wie gefordert vorgezogen werden, müsste die Einteilung in Förderperioden bis 2038 ohnehin überarbeitet werden. Der zweite Arm umfasst die Bundesmittel, mit denen die Bundesressorts eigene Projekte finanzieren. Diese lassen sich in drei Bereiche aufteilen: Ausbau der Verkehrsinfrastruktur inklusive Neubau von Schienenverbindungen und Autobahnen, Forschung und Wissenschaft, hier insbesondere die Ansiedlung von Instituten, Schaffung von Behördenarbeitsplätzen. Dazu kommen noch weitere Mittel wie das Anpassungsgeld für LEAGBeschäftigte, die aufgrund des Kohleausstiegs ihren Job verlieren, und Fördergelder aus dem Just Transition Fund der EU. Dieser Fund soll explizit der Wirtschaft zu Gute kommen. Schon jetzt wird klar: Das Geld ermöglicht zusammen mit den privaten Investitionen aus der Wirtschaft der Region und ihren Menschen einen einzigartigen Wandel. Es entstehen neue Unternehmen, Forschungsinstitute und Behörden mit vielfältigen Möglichkeiten für Ausbildung, Studium und Karriere. Zudem wird in die Infrastruktur investiert. Die Region wird besser ins nationale und internationale Verkehrsnetz eingebunden, Kindergärten und Schulen werden saniert und neu gebaut, Freizeiteinrichtungen profitieren ebenfalls. Mit den angekündigten Investitionen können in der Lausitz in den kommenden Jahren mehr als 20.000 Arbeitsplätze entstehen, in fast allen Branchen und Qualifikationen. Kaum eine andere Region in Deutschland steht vor einem solchen Aufbruch. Damit bei den manchmal etwas zurückhaltenden Lausitzern die dazu passende Aufbruchstimmung entsteht, sind erste Kampagnen gestartet, die den Menschen innerhalb und außerhalb der Lausitz klar machen sollen: Hier bewegt sich was und hier könnenMenschen etwas bewegen!

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