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Titelthema :: Seite 34
Christine Herntier (Bürgermeisterin Sprem-
berg, parteilos) und Torsten Pötzsch (Ober-
bürgermeister Weißwasser/O.L., Klartext) sind die
Sprecher der LAUSITZRUNDE. Wir sprachen mit ih-
nen über das Bündnis und aktuelle Ergebnisse sei-
ner Arbeit:
Es wurde oft nach der Legitimation der LAU-
SITZRUNDE gefragt. Warummeinen Sie, für 1 Mil-
lion Lausitzer sprechen zu können?
Herntier: Sämtliche Mitglieder der LAUSITZRUNDE,
egal ob Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdi-
rektor oder Landrat, sind demokratisch gewählte
Volksvertreter. Sie erhielten von einer Mehrheit der
Bevölkerung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsge-
biet den Auftrag, sich um das Gemeinwohl zu küm-
mern. Sie sprechen somit in ihrer aktuellen Amts-
funktion für alle Menschen in diesem Bereich, das
ist Demokratie. Um ihren Auftrag mit Blick auf den
Lausitzer Strukturwandel im Interesse der Menschen
bestmöglich zu erfüllen, haben sie die LAUSITZRUN-
DE als freiwilliges und basisdemokratisches Gremi-
um ins Leben gerufen. Durch die Stärke der länder-
übergreifenden Gemeinschaft lassen sich für jede
einzelne Kommune nun Interessen gegenüber der
Landes- und Bundespolitik sowie anderen regiona-
len Akteuren besser durchsetzen. Auch in der LAU-
SITZRUNDE haben die demokratisch gewählten
Volksvertreter sich ihrerseits auf gemeinsame Re-
geln verständigt und gemeinsam Strukturen festge-
legt, in deren Ergebnis z. B. Kollege Pötzsch für die
sächsische Lausitz und meine Person für die bran-
denburgische Lausitz als Sprecher des Bündnisses
gewählt wurden. Die LAUSITZRUNDE ist meines Er-
achtens somit Ergebnis eines demokratischen Pro-
zesses, der zu Recht den Anspruch zulässt, für alle
Lausitzer im Bereich der Mitglieder zu sprechen. Das
impliziert in einem demokratischen Prozess natür-
lich immer, dass Mehrheiten das Gemeinwohl und
damit das Mandat für die Mitglieder und somit die
LAUSITZRUNDE vorgeben. In meinen Augen ist die
LAUSITZRUNDE ein Musterbeispiel gelebter Demo-
kratie im Interesse der Menschen vor Ort.
Für einen vertraulichen Brief der LAUSITZRUNDE
an Bundeskanzlerin Merkel gab es anfangs den
Vorwurf der Geheimniskrämerei, inzwischen gibt
es erste Erfolge. Wie ist der aktuelle Stand?
Herntier: Es war unheimlich wichtig, dass der Brief
von allen Mitgliedern vertraulich behandelt wurde.
Briefe, die an die Öffentlichkeit gelangen, befördern
nicht den gewünschten vertraulichen Dialog und
werden in der Regel auch nicht beantwortet. Durch
diese Vertraulichkeit wurde ein Dialog mit der Bun-
desregierung möglich, der über einen Termin direkt
im Kanzleramt und einen weiteren bei Bundeswirt-
schaftsminister Gabriel dazu führte, dass uns eine
seperate Stabsstelle für den Strukturwandel in der
Lausitz, die direkt im Bundeswirtschaftsministerium
eingerichtet werden soll, quasi in die Hand verspro-
chen wurde. Das ist mehr, als wir anfangs zu hoffen
wagten. Ebenso wurde im Gespräch von Milliarden
gesprochen, die der Strukturwandel in der Lausitz
kosten würde – und das man sich im Bund über die
Verantwortung klar sei. Es freut uns zudem, dass die
Bundesregierung die Anregung der LAUSITZRUNDE
aufgegriffen hat, die Federführung bei der Struktur-
entwicklung der Lausitz zu übernehmen. Jetzt blei-
ben wir weiter am Ball.
Was verstehen Sie eigentlich unter einer europä-
ischen Modellregion und was bringt das den Fa-
milien in der Lausitz?
Pötzsch: Ein Sonderstatus als „Europäische Modell-
region für den Strukturwandel“ eröffnet viele Mög-
lichkeiten zu einer besonderen Förderung wirtschaft-
licher wie kommunaler Aspekte. Sie macht es mög-
lich, durch besondere Anreize Alternativen zu weg-
fallenden Industriearbeitsplätzen, im Bereich der
Forschung und Entwicklung, aber auch im Bereich
der alternativen Nutzung der Lausitzer Braunkohle
zu schaffen. Gleichzeitig würde es die Lausitz zum
Musterbeispiel für andere Regionen in Deutschland
und Europa machen, wie eine Strukturentwicklung
Lausitzrunde :: S ite 34